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Datenschutz im Electronic Government: Risiken, Anforderungen - download pdf or read online

By Nuriye Yildirim

ISBN-10: 3322812421

ISBN-13: 9783322812421

ISBN-10: 3824421844

ISBN-13: 9783824421848

Die Schlagworte eGovernment, digitalisiertes Rathaus und Online-Börde bilden spätestens seit dem [email protected] von 1998 den Mittelpunkt der Diskussion um die Verwaltungsmodernisierung. Sie stehen für die multimedial interaktive Kommunikation zwischen der Verwaltung und den Bürgern bzw. der Wirtschaft ohne räumliche, zeitliche und hierarchische Einschränkungen. Das web als Kommunikationsplattform hat zwar zahlreiche Vorteile, birgt aber auch bisher unbekannte Risiken für den Datenschutz.

Nuriye Yildirim untersucht die durch das eGovernment bedingten Gefährdungen für die informationelle Selbstbestimmung und bietet Lösungsmöglichkeiten auf der Grundlage einer verfassungsverträglichen Technikgestaltung im Allgemeinen und im Konkreten am Beispiel der Online-Melderegisterauskunft . Darüber hinaus nimmt die Autorin eine datenschutzrechtliche Bewertung ausgewählter Probleme wie beispielsweise die datenschutzrechtliche Einordnung von Intermediären im eGovernment vor.

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20 Abs. I und Art. 28 Abs. I Satz I GG. Hill, DaV 1993, 58; kritisch zur Gleichsetzung und Bezeichnung siehe Laux, DaV 1993,523 f. Bogumi/IKijJ/er 1995, 30. Dies wurde beispielsweise erreicht durch die Einrichtung von zentralen (in der Stadt) und dezentralen (in den einzelnen Stadtbezirken) Biirgeramtem, in denen moglichst viele Aufgaben gebiindeJt werden. Der Biirger soli sein Anliegen moglichst ohne langes Warten abschlieBend verfolgen konnen. Banner, in: Sparkassenorganisation, 27. 16 2. Begriff und Entwicklung des eGovemment Qualitiitsversprechen der Verwaltung und ein Beschwerdemana~ement soli die Position der Biirger (Leistungsabnehmer) in der Kommune gestiirkt werden.

6 AO konnen Steuererklarungen oder sonstige fUr das Besteuerungsverfahren erforderliche Daten ganz oder teilweise auf maschinell verwertbaren Datentragem oder durch Datenfemiibertragung iibermittelt werden. ), Der neue Datenschutz, 1998, II ff. htm. 2003. Eine Beschreibung des Projektes und des Entwicklungsstandes ist bei Kleindiek, in: v. ). Electronic Government in Deutschland 2002, 118 ff. zu finden. de. Die Dienstleistungen wurden aus der Sicht der Nutzer ausgewlihlt. Darunter wird die vollstlindige Abwicklung eines Prozesses fur einen externen Nutzer verstanden.

71 Ferner soli eine Trennung zwischen Politik und Verwaltung vollzogen werden. 72 Als Folge dieser Trennung soli die Fiihrungskonzeption des Kontraktmanagement eingefiihrt werden. Sie sieht vor, dass die jeweils iibergeordneten Ebenen mit den nachgeordneten Stellen Zielvereinbarungen iiber die zu erledigenden Aufgaben fUr einen bestimmten Zeitraum schlieBen. Sie soli hierdurch der Verwaltung dazu verhelfen, festzustellen, welche Leistungsergebnisse erzieit werden sollen und welche Ressourcen dafiir zur 64 65 66 67 68 69 7.

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by Jason
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